Jetzt ist Schluss mit RUTSCHIG

Ich kann es nicht verstehen, dass es immer noch Stellen gibt, die insbesondere für Menschen mit Behinderungen nicht passierbar sind“, so Oliver Schworck, der es mehr als bedauerlich findet, dass die Grundstückseigentümer augenscheinlich nur durch ein spürbares Bußgeld an ihre Räumpflicht erinnert werden können.

Die Berichte aus den Rettungsstellen der Krankenhäuser in Berlin sind erschreckend. Die zahlreichen Stürze und auch komplizierten Brüche sind zum Teil auch darin begründet, dass die Grundstückseigentümer nur ungenügend ihrer Räumpflicht nachkommen.

„Alle hatten lange genug Zeit sich auf diesen Winter einzustellen“, so Schworck, der durch seine Verwaltung nun prüfen lassen wird, ob im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenverfahrens der Bußgeldrahmen so weit wie möglich ausgeschöpft werden kann.

„Es gibt einen Spielraum von 100 bis 10.000 € und ich kann nicht erkennen, warum wir bei gefährlicher Glätte und vor allen Dingen nach so einer langen Zeit das Bußgeld am untersten Ende ansetzen sollten“, erklärt Schworck.

Auch das bezirkliche Ordnungsamt ist fast ausschließlich nur noch mit der Überprüfung der Schnee- und Eisglätte im Bezirk beschäftigt. Werden die Eigentümer angetroffen, werden Sie angehalten, den Gehweg entsprechen zu räumen. Sind die Grundstückseigentümer nicht anwesend und besteht Gefahr für Leib und Leben, wird eine Ersatzvornahme angeordnet, die durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe durchgeführt wird. Die Rechnung bekommen dann die Grundstückseigentümer. „Bis heute haben wir insgesamt 63 Ersatzvornahmen durchführen lassen müssen“, so Schworck.