Politik
BVG Wowereit: „Tarifabschluss der BVG ist gut für Berlin“ Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit begrüßt den Abschluss des Tarifvertrages der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und ihrer Tochter Berlin Transport für die nächsten zwei Jahre mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KVA). mehr…
Jenny Wolf Wowereit beglückwünscht Jenny Wolf zur olympischen Medaille Die Berliner Eisschnellläuferin Jenny Wolf hat bei den Olympischen Spielen in Vancouver die Silbermedaille auf der 500-Meter-Strecke errungen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Spitzensportlerin zu ihrem Erfolg beglückwünscht. mehr…
Senat Bleiberecht für Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis auf Probe verlängert Der Senat hat heute mitgeteilt, dass das Bleiberecht für Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis auf Probe verlängert wurde. mehr…
Senat Berlin Neue Bauordnung für Berlin: Werbung im öffentlichen Raum geregelt, Klimaschutz verstärkt Der Berliner Senat hat mitgeteilt, dass die Bauordnung für Berlin geändert werden solle. Ziel sei es, den Wildwuchs von Großflächenwerbung zu verhindern. Gleichzeitig solle eine stadtbildverträgliche... mehr…
Öffentlicher Gesundheitsdienst Senat billigt Modell eines Berliner Gesundheitsamtes Der Senat hat heute für den Öffentlichen Gesundheitsdienst eine einheitliche Ämterstruktur im Sinne eines „Mustergesundheitsamtes“ festgelegt. mehr…
Wegweiser Hilfsangebote für gewaltbetroffene Migrantinnen Der „Wegweiser für Migrantinnen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind“ ermöglicht Migrantinnen, schnell die Beratung und Unterstützung zu finden, die ihre spezifische Situation berücksichtigt.... mehr…
Verbraucherschutz Neuer Jahresbericht zur Lebensmittelsicherheit in Berlin Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und das Landeslabor Berlin-Brandenburg haben zum Berliner Ländertag der Grünen Woche 2010 den aktuellen Jahresbericht zur... mehr…
Hauptstadtkulturfonds Hauptstadtkulturfonds mit neuem Kurator Der Filmwissenschaftler Hans Helmut Prinzler wird ab April 2010 die Aufgaben des Kurators für den Hauptstadtkulturfonds übernehmen. mehr…
Designpreis Wowereit gratuliert UdK-Professor Sauter zum Designpreis Der wichtigste deutsche Designpreis ist nach Berlin gegangen. Der Berliner Joachim Sauter, Professor für Gestaltung mit digitalen Medien an der Universität der Künste, ist für seine “Kinetische... mehr…
Kleingärten Verlängerung der Schutzfristen für 146 Kleingärten bis 2020 80 % Kleingartenflächen werden in Berlin dauerhaft erhalten. Mit dem heutigen Beschluss des Senats auf Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer zur Fortschreibung des... mehr…
Tierhaltung Generelles Verbot der privaten Haltung gefährlicher Wildtiere beschlossen Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher, - nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister - die Erste... mehr…
Technische Universität Berlin Senator Zöllner gratuliert neu gewähltem Präsidenten der TU Wissenschaftssenator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner hat dem neu gewählten Präsidenten der Technischen Universität Berlin (TU), Prof. Dr. Jörg Steinbach, zur Wahl gratuliert. mehr…
Integration Neu Publikation zu Berliner Integrationspolitik Eine neue Publikation berichtet über Herausforderungen, Gestaltungsansätze und Ergebnisse der Berliner Integrationspolitik. mehr…
Wowereit zum Weihnachtsfest Berlin hat Grund zur Dankbarkeit für die Anerkennung der Leistungen seit dem Mauerfall Berlin blickt auf ein spannendes und erfolgreiches Jahr zurück. Die Stadt hat Grund zur Dankbarkeit für die weltweite Anerkennung der Leistungen seit dem Mauerfall. Das erklärte der Regierende... mehr…
Integration Berliner Eigenbetriebe stellen mehr Migrantinnen und Migranten ein Im Jahr 2013 soll in den Berliner Betrieben mit Landesbeteiligung jeder vierte neueingestellte Auszubildende aus einer Einwanderfamilie stammen. Gestern verständigte sich Integrationssenatorin Carola... mehr…
Volksbegehren Senat lässt Volksbegehren „Mehr Demokratie beim Wählen“ zu Der Senat hat seine Entscheidung vom 23. September 2008 zu dem Volksbegehren „Mehr Demokratie beim Wählen“ geändert und das Volksbegehren nunmehr im Interesse der direkten Demokratie zugelassen. mehr…
Wirtschaftspolitik Senat stärkt kleine und mittlere Unternehmen Die kleinen und mittleren Unternehmen Berlins stehen im Zentrum der Berliner Wirtschaftspolitik. Um für sie optimale Rahmenbedingungen für unternehmerisches Handeln zu schaffen, hat der Senat im... mehr…
Berliner Integrationspreis Berliner Integrationspreis 2009 geht an Daimler AG Mercedes-Benz Werk Berlin Gewinner des Integrationspreises 2009 des Landes Berlin ist das Großunternehmen Mercedes-Benz Werk Berlin - das älteste Werk im Daimler-Konzern. mehr…
Gleichstellung "Diskriminierung hat viele Gesichter!": Kampagne gegen Diskriminierung geht weiter Mit dem Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2009 setzt die Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) ihre Sensibilisierungskampagne "Diskriminierung hat viele Gesichter" fort. mehr…
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